Eine Geldpolitik, wieviele Wege führen aus der Staatskrise?

von Bernhard Herz
In Berlin hat Kanzlerin Merkel um Zustimmung für den neuen europäischen Haushalt geworben. Der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück kritisierte die Regierung scharf als Kraft, die andere Länder in die Verelendung treibe.

Der Erwerb von Staatsanleihen galt als versteckte Form der Staatsfinanzierung. Stattdessen schuf die EZB neues Zentralbankgeld vor allem im Rahmen von Offenmarktgeschäften, also durch Kredite an Geldinstitute, die auch mit privaten Anleihen unterlegt waren. Eine solches Vorgehen galt wiederum in den Vereinigten Staaten als nicht wettbewerbsneutral und wurde als eine versteckte Form der Industriepolitik kritisiert – wie sich die Zeiten doch ändern. Heute kauft das Fed im grossen Umfang Anleihen von Bank- und Immobilienunternehmen, und das Euro-System weist viele Staatsanleihen in seiner Bilanz aus.
In der EU wurde das ursprüngliche Ziel Geldwertstabilität durch einen Cocktail ganz unterschiedlicher Vorgaben ersetzt.

meine Meinung: „Um als flankierende Massnahmen durchgesetzt zu werden“! So sieht man, dass die Philosophie „easy money“ der Bänker nicht unterdrückt wird, sondern einfach durch eine komplexere Politikkonstrukte abgelöst werden soll. Eigentlich war das bisher nur in der Steuerreglemtierung Deutschlands aufgetragen- ein deutliches Zeichen dass Frau Merke

Baustelle des EZB- Hauptsitzes
Geldpolitik im Krisenmodus, NZZ 20 Feb. 2013

Baustelle des neuen EZB-Hauptsitzes, der 2014 eröffnet werden soll. (Bild: Keystone / AP / Michael Probst)

Die Notenbanken sollten sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren: http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/eine-geldpolitik—zu-viele-ziele-1.18011187

Reaktion der Politik: Der deutsche Bundespräsident Gauck hat in seiner ersten «grossen» Rede das Fehlen eines europäischen Gründermythos beklagt. Als Ausweg aus der derzeitigen verfahrenen Lage empfiehlt er Vereinheitlichung.
von Ulrich Schmid, Berlin

Fehlender Mythos

Vor etwa 200 geladenen Gästen monierte Gauck im Schloss Bellevue eloquent und leidenschaftlich das Fehlen politischer Steuerung für das grosse Experiment der Währungsunion und beklagte die Absenz eines Gründungsmythos, einer identitätsstiftenden europäischen Erzählung nach der Art von Entscheidungsschlachten, die manchmal Nationalstaaten vereint…
Zum ganzen Artikel: http://www.nzz.ch

Foto Joachim Gauck