Öffentlichkeitsprinzip, das Recht die Anderen zu Fragen

Jede Person hat grundsätzlich Anspruch auf alle Informationen, die sich bei öffentlichen Organen befinden. Dieses Recht besteht voraussetzungslos; die interessierte Person muss also keine anerkennenswerten Gründe oder irgendwie gearteten schützenswerten Interessen zur Begründung ihres Gesuchs geltend machen. Infolgedessen muss sie sich auch nicht über ihre Identität ausweisen. Auf der anderen Seite müssen die zuständigen staatlichen Stellen auf Informationszugangsgesuche immer reagieren.

Immerhin sind sowohl bei der Einreichung eines Informationszugangsgesuchs wie auch bei dessen Beantwortung gewisse Formalitäten einzuhalten. Zudem sieht das Gesetz einzelne Ausnahmen vom freien Informationszugang vor, weshalb das angefragte öffentliche Organ das Gesuch gegebenenfalls materiell Prüfen beziehungsweise über die angemessene Form der Antwort entscheiden muss. Im Folgenden ist deshalb aufzuzeigen.

Üblich ist jedoch ein eher restriktives Verfahren von staatlichen Stellen. Meist sind aber die Öffentlichen Interessen durch Massenmedien oder schon im Austausch mit dem persönlichen Umfeld gewährleistet.

Es empfiehlt sich das persönlichen Interessen zu einem Thema, auch einmal mit einer Frage etwa per Briefpost von einem Amtsträger einzufordern. Sie sollten bei ungenauen Antworten von der Dienststelle, auf die zu  vermittelden Inhalte und Wahrheit bestehen, resp. verweisen. Und allenfalls  kontrollieren ob die  gewünschte Verbesserung erreicht wurde, beziehungsweise die Dienststelle die angebrachten Widersprüche mit den dafür geeigneten Massnahmen beheben.

Auf diese Weise können wir Alle dafür sorgen, dass nur erwünschte Gesetze eingesetzt oder ausgetauscht werden. Idealerweise kann man bei einem positiven Ausgang, dann die hier erreichte Verbesserung  auch in den geeigneten Medien veröffentlichen.

Staatskanzlei Kanton Zürich
Öffentlichkeitsprinziip Kanton Zürich

Zur Webseite der Zürcher Staatskanzlei: http://www.zh.ch/internet/de/rechtliche_grundlagen/oeffentlichkeitsprinzip/informationszugang.html

de.wikipedia.org/wiki/Zensur ist ein restriktives Verfahren von in der Regel staatlichen Stellen, um durch Massenmedien oder im persönlichen Informationsverkehr (etwa per Briefpost) vermittelte Inhalte zu kontrollieren, unerwünschte beziehungsweise Gesetzen zuwiderlaufende Inhalte zu unterdrücken und auf diese Weise dafür zu sorgen, dass nur erwünschte Inhalte veröffentlicht oder ausgetauscht werden“

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