Die Staatsformlehre, nächster Paragraph

Die Beamten resp. die Verwaltungsapparate nehmen eine zentrale Postition in der Parlamentarischen Volkvertrettung ein. Meist sind Beamte viel länger in diesen sehr einflussreichen Positionen als ein gewählter Politiker. Dokumente zum nachvollzug meiner Aussagen, die eine Entwicklungen aufschliessen sind für Alle Bürger/ inen zugänglich, z.B. über die Internetseite parlament.ch.

Verpflichtungen sind in der gesamten Arbeitswelt die Ausgangslage für eine Aufgabenteilung. Wird am Anfang ein Politiker noch sehr auf die Wähler/ inen zugehen, ist während seiner Regierungstätigkeit ein zunehmender Verlust dieser Nähe, durch die Parlamentarische Aufgabe die Folge. Der Politiker braucht für alle möglichen Probleme, die Hilfe von Sachverständigen. Auch seine eigene Partei kann teilweise zweitrangig werden, wie ja gerade die Lex- USA wieder gezeigt hat.

Beispiel, Bildung Geschäftskommission

Um in der Schweiz wirschaftliche Innovationen per Verordung automatisch in die Staatsformstruktur einzuschliessen, wurde eine Kommission einberufen, welche die nötigen Abklärungen und den dafür geeigneten Rahmen erarbeiten sollte.

Die wirtschaftlichen Interessen von Institutionen sollten einen Parlamentarischen Raum erhalten, welche dann die Nationale Politik den Erfordenissen der jeweiligen Industrie besser angepasst ist.

Die jeweiligen Institutionellen Vorstösse würden dann Alle in diesem von der Kommission erarbeiten Verordnung abgefertig werden.

Wenn dieses Gremium dann den entsprechenden Vorschlag aus der Wirtschaft überprüft und für geeignet  hält, wird die Diskussion ins Parlament geleitet. Die Kommission hat auch dafür enstprechende Rahmenbedingungen erarbeitet, welche für das Parlament geeignet ist. So stehen den Ratsmitglieder entsprechende Hilfsmittel, wie z. B. ein Dokumentationsarchiv  zur Verfügung.

die Kommission sieht es ebenfalls als erforderlich, dass für diese Verordnung eine neue Parlametarische Kommssion eigeführt erden muss – die Geschäftsprüfungskommission.

Diese Verordnung zum Lobbyismus wurde vor fast 50 Jahren erarbeitet. Es gibt zwar eine Diskussion zu den damit verbunden Problmen, es ist aber kein aktuelles Thema in Bundesbern.
Leider wurde aber für die Stärkung des Parlaments an eine Geschäftsprüfungskommission gedacht, da aber diese Augfgabe in den Köpfen der Ratsmitglieder eher, der (Super-) Geschäftsführung ähnelt, wurde die Geschäftsfähigkeit der Bürger/ inen nicht verfolgt.

Wir haben also auf unser Volksrecht verzichten müssen um den Parlamentariern eine gewisse Vormachtsstellung einzuräumen. Damit wurde indirekt das  Sonderrecht für die Geschäftsprüfungskommission geschafft, welche zum Beispiel verantwortlich ist für den Krankenkassenparagraphen…

Fortsetzung folgt…