Im Auftrag der Regierung…

Der Bund kurz erklärt, 2014 – eine alljährlich erscheinende, stets reich bebilderte Broschüre will uns einen möglichst breiten, aber doch leicht verständlichen Einblick in die politische Schweiz und ihre obersten Behörden geben sowie die vorhanden Struktur und die mögliche Aufgaben des Staates aufzeigen.

Didier Burkhalter sagt:
Irgedwo ist immer ein Stück Schweiz in Betrieb

Die Botschafterin eines asiatischen Landes war erst einige Wochen im Gastland Schweiz. Im Zürcher Hauptbahnhof bestieg sie den Zug nach Bern, Abfahrt in wenigen Minuten. «Das ist doch der …!» Mit flatternder Krawatte hetzte der damalige Bundespräsident auf den Zug. Zwei Gedanken seien ihr durch den Kopf geschossen, sagte mir die Botschafterin zu ihrer Beobachtung vor einigen Jahren: «Erstens: Was, der Präsident der Schweiz fährt Zug? Zweitens: Der Zug hätte nicht auf den Präsidenten gewartet, er wäre
einfach abgefahren.» In ihrem Land wäre beides unvorstellbar

Menschen aus dem Ausland, die hier arbeiten, sind von der Schweizer Politik meist fasziniert. Die Faszination löst immer auch Fragen aus: Wie kann ein System funktionieren, in welchem das Volk derart viel Macht hat? Oder: Wie geht das System mit Volksinitiativen um, deren Umsetzung auf den ersten Blick nicht einfach scheint? Solche Fragen zu erklären und das politische System zu vermitteln, gehört auch zur Aufgabe der Bundeskanzlei.

Auch für ausländische Diplomaten, die schon einige Zeit in Bern sind, ist vieles erstaunlich, was für uns selbstverständlich ist. Wie zum Beispiel ein Zug fahrender Bundespräsident. Ausländische Gäste stellen oft grundlegende Fragen: «Löst ein Nein des Volkes zu einem Regierungsgeschäft keine Staatskrise aus?» Nein, tut es nicht, weil die Mitbestimmung kontinuierlich ist. Jede und jeder kann bei der nächsten Abstimmung schon wieder mitbestimmen.
von Corina Casanova

Download: Der Bund kurz erklärt, 2014

Die Politiker führen also folglich ein Doppelleben… Wo endet die Moral des harten Arbeiters und beginnt das Doppelleben des einzig politisch motivierten Kuhhandels? Oder ist trotzdem noch ein politisch korrekter Inhalt?

Ist mehr einfach Besser? geschätztermassen schon, aber gefühltermassen doch eigentlich nicht!

Nun das letzte Wort in dieser Sache hat nicht das Volk sondern die Politik! Die vielen Abstimmungen die wir in der Schweiz haben, sind noch keine Garantie für eine Staatenbildung durch die Mitbestimmung des schweizerischen Volks. Natürlich können die folgeleistung für Wahlempfehlungen und eine enstprechend stabile Regierungszusammensetzung als Indikatoren für den Rückhalt der Politik in der Gesellschaft herngenommen werden. Einen solchen starken Richtungswechsel wie wir ihn aber am 9. Februar 2014 erlebt haben, ist eine folgenschwere Auseinandersetzung über Soll- und Ist Zustand.

Dabei geht es für die Politik um nichts anderes als ihre Existenzberechtignung. Die Bildung einer Regierung fordert einer Gesellschaft viel ab. Die gewählten Entscheidungsträger, haben in unserem Sinne zu befinden und sollten ungestört dieser Arbeit nachgehen können. Es verlangt also einer Gemeinschaft Opfer ab, dass die Politiker nicht in von ihnen bevorzugten Kreisen, also in eigenen einfacherene Gliedern nach Lösungen für ihre Bedürfnisse suchen!

Kann man das mit anspruchsvollen Vorgaben und Kompetenzen erreichen und wie werden diese Ziele ausgesucht! Hier ein Beispiel aus unserer Aktuellen Regierung

Wirtschaftsszenarien

Schlussbericht Branchenszenarien 2008 – 2030, Ecoplan, Dezember 2011
Die Schweizerische Bundeskanzlei und das Bundesamt für Statistik haben Ecoplan beauftragt, Szenarien für die Branchenentwicklung der nächsten 20 Jahre zu entwickeln. Der technische Bericht „Branchenszenarien 2008 – 2030“ fasst die Arbeiten zusammen und weist die Resultate für zwei unterschiedliche Bevölkerungsentwicklungen aus.

Ziel der Entwicklung von Branchenszenarien
Langfrist-Branchenszenarien dienen häufig als Inputs für sektorspezifische Szenarien, bspw. im Verkehrs- oder Energiebereich. Branchenszenarien dienen den Bundesämtern aber auch als Vorgaben zur Rahmenentwicklung für Partialanalysen. Im Rahmen der vorliegenden Arbeiten haben sich die Autoren auf die Entwicklung von Branchenszenarien beschränkt, die sich unter der Vorgabe von „vermuteten“ künftigen gesamtwirtschaftlichen Entwicklungen, Megatrends oder Expertenschätzungen für einzelne Sektoren und die Gesamtwirtschaft ergeben. Dabei wird nicht nur die Entwicklung der einzelnen Sektoren, sondern auch diejenige der gesamten Schweizer Wirtschaft szenarisch abgeschätzt.
Quelle: http://www.bk.admin.ch/dokumentation/publikationen/00290/07274/index.html?lang=de

Es scheint als wären die Ansprüche der Gesellschaft der Zukunft die Vorgaben für eine heutige Regierungsarbeit. Doch warum sind nicht wir die die aktuelle Gemeinschaft das Ziel der Politik sondern eine Gesellschaft in Zehn Jahren?

Und wenn man in einer Opposition also in einer Minderheit feststellen muss, dass die Regierung schon zwanzig weitere Jahre in die Zukunft plant, dann wird eine politische Arbeit zu einer reinen Stellungsaufgabe, für die Einen und zur makulativen Konfrontation damit, für die Anderen. Sollten sich die Aussagen des Perspektivenplan bewahrheiten, würde das zwar die Exitenz der Regierung bestätigen aber  es wäre auch als Aussage für die demokraische Staatenbildung wesentlich. Nähmlich dass es die demokratische Richtungsaussage gar nicht braucht!

Die politische Diskussion als Bewahrer für Wohlstand und Sicherheit, also ein Ziel für ein solches gesellschaftliches Bedürfnis, ist nicht Gleich einer demokratischen Aufgabe, denn wo nur allgemeiner Wohlstand vorhanden ist, kann die besiegte Armut keine menschliche Zielsetzung  mehr sein, ähnlich der Behandlung von einer Krankheit mit einer Impfung.
Das Resultat ist aber nur Ersterhand durchwegs positiv, denn durch eine Impfung wird zwar die Krankheit nicht mehr gefährliche Wirkungen auf uns haben, aber die Krankeiht wird so auch nicht mehr vom biologischen Mensch bekämpft, sondern einfach, zu einem dafür günstigeren Zeitpunkt (Kindesalter) mit verkraftbarem biologischem Effekt, bei Allen künstlich eingesetzt. Eine natürliche Selektion ist hier daher ausgesetzt!

Zielsetzung ist Alles? Die Schweiz bindet sich nun auch in ihrer Verfassung an das weltweit umfangreichste Bahnprojekt der Zukunft…

Nun wenn man Prognosen für das Land und die gesellschaft erstellt befolgt man die gewonnen Erkenntnisse daraus auch für die politische Aussrichtung! Wie gut ist eine solche Erkenntis wirklich, die eine Reaktion auf das Unvermeintliche darstellen soll also dass die Menschheit die natürlichen Resourcen ausbeutet und ein staatliches Beföderungssystem wie es die Schweiz zur Zeit plant, den voraussichtlichen Verkehrsnotstand durch fehlende Treibstoffe in eleganter Weise erkennt und verhindert?
Damit diese politische Diskussion in unserem Staat immer auch dem aktuellen Erkenntisstand entspricht, ist dafür immer die nötigen Fachlichen und politischen Abklärungen sicherzustellen. Wurde diese Aufgaeb wirklich für alle beteiligten zufriedenstellen erledigt. Und wie ist huete die Stimmung im Volk? Und wie weit darf der Entscheidungsbefugte gehen um die gesetzen Ziele zu erreichen?

Sehen wir auch eine aktuelle energiepolitische Ausseinanderstzung in diesem Zusammenhang:

Ashton zu Atomgesprächen im Iran

Die EU- Aussenbeauftragte Catherine Ashton reist erstmals nach Teheran. Dort hofft sie auf einen Kompromiss im Atomstreit.
Im Atomstreit mit dem Iran hält die EU- Aussenbeauftragte Catherine Ashton einen Kompromiss für möglich. «Eine umfassende Einigung im Atomstreit ist eine schwierige Herausforderung, die wir aber mit der Unterstützung des Irans und der internationalen Gemeinschaft erreichen könnten». Weiterlesen…

Das Mittel scheint längst gefunden, und doch findet keine Verteilung für Wohlstand und Sicherheit statt! Die Gesellschaft geht nicht den Weg in die gemeinsamen Gespräche… Wenn die Wirkung nicht bewiesen ist, wird sich die Suche auf verschiedene Weise anführen lassen, weil diese Diskussion eine sehr westliche Note hat, wird sich das Gespräch auch nicht entwickeln können und Ziele werden daher auch nicht greif- und begreifbar!

Was also kann als Grundsatz für eine Regierung gelten? Um so mehr man sich dem Ziel nähert um so weniger braucht es noch staatlich Kontrolle, oder doch nicht?